Jahresrückblick der SP-Dietikon-Fraktion
Die Jahresversammlung bot auch Gelegenheit für Rückblicke auf das vergangene politische Jahr. Für die Fraktion tat dies Kerstin Camenisch, die Fraktionspräsidentin.
Als Fraktionspräsidentin möchte ich vorweg meinen grossen Dank an unsere Fraktionsmitglieder aussprechen: Dank eurem Engagement, dank eurer Beharrlichkeit und dem wunderbaren Miteinander konnten wir einige der gesteckten Ziele erreichen. Unsere Fraktion ist eine der wenigen in der Dietiker Politik, die nicht nur an der Verwaltung des Bestehenden interessiert ist, sondern aktiv daran arbeitet, unsere Stadt sozial, zukunftsgerichtet und lebenswert zu gestalten.
Soziale Initiativen:
Die SP hat sich stark für Massnahmen für bezahlbaren Wohnraum eingesetzt. Nicht nur durch die von der JuLi eingereichte Initiative, die trotz einem Nein an der Urne den Stadtrat in die Verpflichtung nimmt, mehr bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen. Verschiedene Vorstösse zielten auch auf das Thema. Um Grundlagen zu schaffen, fragten wir zum Beispiel in zwei Interpellationen nach Fakten zu den Angebotsmieten und Eigentumsverhältnissen in Dietikon.
Kulturelle und soziale Integration:
Die Fraktion betonte die Notwendigkeit, in die Integration und soziale Infrastruktur zu investieren, um die Lebensqualität in Dietikon langfristig zu verbessern. Hierzu zählen Massnahmen zur Förderung kultureller und gesellschaftlicher Aktivitäten, die oft von lokalen Vereinen getragen werden, welche jedoch mehr Unterstützung und Anerkennung benötigen. Mit Vorstössen wie «Sprachkompetenz der Schulkinder beim Kindergarteneintritt» (danke Erst) oder der Nachfrage nach Lernplätzen für Lernende und Studierende nahmen wir uns dem Thema der sozialen Integration an.
Budget und Finanzen:
Die SP-Fraktion hat das Budget 2023 kritisch analysiert und dabei mehr Mut und Visionen von der Stadtführung gefordert. Trotz der Herausforderungen durch die Nachwirkungen der Pandemie und globale Unsicherheiten wie den Ukraine-Konflikt und Lieferengpässe, hat sich die SP für ein Budget ausgesprochen, das nicht nur die bestehenden Strukturen verwaltet, sondern auch zukunftsweisende Projekte fördert.
Politische Haltung und Zukunftsperspektiven:
Die SP Dietikon hat sich klar positioniert und ihre Verantwortung als politische Kraft betont, die die Richtung der Stadtentwicklung mitgestalten will. Sie fordert eine proaktive und vorausschauende Politik, die nicht nur auf aktuelle Probleme reagiert, sondern auch langfristige Lösungen und Visionen entwickelt
Wir werden nicht müde «Tempo 30» in der Schöneggstrasse zu fordern – danke für eure Beharrlichkeit. Wir fragten nach dem Stand der Umsetzung von verkehrsberuhigenden Massnahmen nach der Limmattalbahnbauphase oder nach öffentlichen Velo-Servicestationen. Leider weht uns bei diesen Themen ein bürgerlicher Gegenwind entgegen.
Mit weiteren Vorstössen reagierten wir auf Aktualitäten. So konnten wir mit dem Postulat «Bewaffnung privater Sicherheitsdienste» erreichen, dass private Sicherheitsdienste keine bewaffneten Patrouillengänge mehr machen dürfen.
Unsere Fraktion hat sich im Berichtsjahr gewandelt. Am 6. April mussten wir von unserem Fraktionsmitglied Johannes Küng Abschied nehmen, der seinen Wohnort gewechselt hat. Es freute uns sehr, am 4. Mai Aurora Melo-Moura in unserer Gemeinderatsfraktion begrüssen zu dürfen. Deren Wechsel nicht genug: am 7. September trat Manuel Peer – unser langjähriger und prägender Gemeinderat – aus dem Gemeinderat zurück. Susanne Ernst übernahm gleichentags seinen Sitz. Wir heissen sie herzlichst willkommen – insbesondere die Fraktionspräsidentin freut sich sehr eine weitere Vertreterin der «goldenen Generation» in der Fraktion zu haben.
Der aktuelle Gemeinderat ist nach wie vor bürgerlich, wir politisieren als Minderheit und suchen für unsere Anliegen nach Seilschaften. Mal gelingt es uns, mal weniger. Und dies ist sicherlich auch eine der Lehren, die wir aus dem letzten Jahr ziehen konnten: um unsere Ziele zu erreichen braucht es vorgängige Überzeugungsarbeit bei unseren Anliegen inhaltlich verbundenen Parteien. Diese Überzeugungsarbeit sind wir gerne bereit zu machen, denn seid versichert, auch im aktuellen, Legislaturjahr werden wir uns für ein soziales, gerechteres und ökologischeres Dietikon einsetzen.