Ohne Umweltbelastungen sichere Energie für alle

Unsere Energiegewinnung steht vor einer dramatischen Wende: Steigende Oel- und Gaspreise und Unsicherheiten bei der Stromversorgung, von der drohenden Klimakrise ganz zu schweigen. Unsere Wirtschaft muss sich bewegen – schnell bewegen. Trotz allem wird der Ausbau von erneuerbaren Energien, wie Sonnen- und Windenergie, verschlafen oder politisch gebremst.

Volk soll mitreden können

Schlimm mutet die Tatsache an, dass bestehende Stromerzeuger der Schweiz, allen voran die Axpo – die zu einem grossen Teil dem Kanton Zürich gehört – ihre Aufgaben nicht erfüllen. Sie sind in den letzten Jahren immer unfähiger geworden, die einheimische Energieversorgung sicherzustellen. Die Axpo wurde von einem Kraftwerk- und Netzbetreiber, mit dem ältesten Atomkraftwerk der Welt, zu einem Energie- und nicht zuletzt zu einem riesigen internationalen Gashändler. Zu einem wilden Zocker, der sich in Spekulationen einlässt, so dass er eine Staatsgarantie beanspruchen muss. Die bürgerlichen Mehrheiten haben es geschafft, die Axpo sozusagen durch die Hintertür zu privatisieren. Die Folgen: Die Versorgungssicherheit ist in Gefahr, weil sie ausdrücklich nicht mehr zur Aufgabe einer Axpo gehört, so zumindest die Lesart der Axpo-Geschäftsleitung. Eine sichere Stromversorgung ist aber systemrelevant. Bessere Aufsicht und mehr Einflussmöglichkeiten sind dringend nötig. Daher muss das Volk wieder stärker in Entscheidungen eingebunden werden. Das fordert die SP schon seit Jahren!

Krisen bieten auch ­Chancen

Krisen werden nur gemeistert, wenn sie auch Tief- und Langzeitschläfer aller Parteien aufwecken. Umweltschutz, Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit sind längst keine Gegensätze mehr. Jeder in unserer Gesellschaft muss inzwischen begriffen haben, dass der Klimawandel existiert und wie er sich auf die Umwelt und uns auswirkt. Die nächsten dreissig Jahre wird sich alles um die Vermeidung von klimaschädlichen Gasen drehen und um die Gewinnung von nicht fossiler Energie. Wenn wir es wirklich wollen, können wir diese Probleme lösen. Sichere Technologien sind weitgehend vorhanden. Obwohl diese Änderungen eine wirtschaftliche Umschichtung und einen Verzicht bedeuten, werden damit neue und interessante Arbeitsplätze geschaffen. Gerade Krisenzeiten, wie wir sie heute erleben, erweisen sich als Beschleuniger, bringen das nötige Umdenken und die nötigen Technologien zum Durchbruch. Die SP wird sich wie bisher auch künftig für ein beschleunigtes Umdenken in der Energieerzeugung einsetzen.

Markus Bärtschiger, SP-Kantonsrat